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Libysch-Deutsche Beziehungen

Diplomatische Beziehungen zwischen Libyen und Deutschland sind frühzeitig nach der Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1955 aufgenommen worden. Demzufolge wurde die erste libysche Botschaft unter dem ersten libyschen Botschafter Herrn Najmeddin Farahat im Jahr 1960 in Bonn eröffnet.

Nach der Wiedervereinigung Deutschlands ist die libysche Botschaft im Jahr 2001 nach Berlin umgezogen.

Libysch-Deutsche Beziehungen haben ein dauerhaftes Standardniveau, da die diplomatische Vertretung unter einem Botschafter gepflegt wird. Es wird davon ausgegangen, dass beide Länder die bilateralen Beziehungen für eine bessere Zukunft vertiefen wollen. Als praktisches Zeichen haben deutsche Unternehmen unterschiedliche Projekte in u. a. Infrastruktur und Energie seit mehr als 50 Jahren verwirklicht. Darüber hinaus hat sich die Zahl der in Deutschland studierenden libyschen Stipendiaten der unterschiedlichen Fächer wie Medizin und Technik erhöht.

 

Nach der Revolution vom 17. Februar erleben die Beziehungen zwischen dem neuen Libyen und der Bundesrepublik Deutschland hervorragende Zeiten, nachdem Deutschland den Nationalübergangsrat in der Revolutionsstadt Benghazi am 13.06.2011 als legitimen Vertreter des Libyschen Volkes anerkannt hat. Diese Anerkennung galt als große Unterstützung für das libysche Volk, denn die bilateralen Beziehungen verstärkten sich im Rahmen „der Partnerschaft für die Wende der arabischen Frühlingsstaaten“. National und international unterstützt Deutschland die libyschen Sicherheitsbehörden, wie das Programm der Entwaffnung und das andere Programm für den Schutz der Zivilisten vor Überreste des Kriegs und der ungesicherten Waffen. Dazu hat Deutschland die Hilfe der Medizinbranche und Technologie für die libyschen Kriegsverletzten angeboten. Darüber hinaus hat Deutschland bei der Unterstützung der Zivilgesellschaft und nichtstaatlichen Organisationen für libysche Frauen geholfen.

 

Libyen ist ein für die Welt vielversprechendes Entwicklungsland und reich an Naturschätzen. Es besitzt eine strategische Lage als ein Tor für afrikanische Nordstaaten. Das neue Libyen strebt nach dem Aufbau des Staates mit Institutionen, Verfassung und Menschenrechten. Libyen bemüht sich immer um die Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen mit Deutschland, besonders bei normalen und erneuerbaren Energie, Wiederaufbau, Infrastruktur und Entwicklung der menschlichen Qualifikationen in allen Bereichen.

 

- Die wichtigen Staatsbesuche zwischen Libyen und Deutschland seit der großen Revolution vom 17. Februar:

* Im Oktober 2011 hat der damalige Direktor des exekutiven Büros des Nationalübergangsrats und Ministerpräsident Dr. Mahmud Djibril den ersten Besuch nach der Revolution vom 17. Februar in Berlin abgestattet. Er hat die Situation in Libyen und die Beziehungen der beiden Länder erörtert. Dabei zeigte Deutschland die Bereitschaft, das neue Libyen wirtschaftlich und politisch zu unterstützen.

 

* Im Januar 2012 besuchte der damalige Bundesaußenminister Guido Westerwelle Tripolis zum ersten Mal nach dem Sturz von Gaddafi und hat politische Gespräche mit der Übergangsregierung unter Abdelrahim Alkib geführt, sowie mit den Vertretern der Zivilgesellschaft, um die Kooperation bei dem Wiederaufbau und bei der demokratischen Wende im neuen Libyen zu besprechen.

 

* Im April 2012 besuchte der damalige deutsche Gesundheitsminister Daniel Bahr Libyen, um Gespräche mit der libyschen Gesundheitsministerin Dr. Fatma Alhamrush bezüglich der Gesundheitsfragen und Behandlung der libyschen Verletzten zu führen.

 

* Im Juni 2012 besuchte die Vorsitzende der Grünen Claudia Roth in Begleitung einer parlamentarischen Delegation die Hauptstadt Tripolis und traf sich mit dem Vizeaußenminister und mit Persönlichkeiten von dem Nationalübergangsrat.

 

* Im Dezember 2012 hat eine deutsche parlamentarische Delegation unter Führung von Herrn Roderich Kiesewetter und Erich Fritz (CDU/CSU) Tripolis besucht, um Gespräche mit der libyschen Regierung zur Intensivierung der bilateralen Beziehungen zu führen.

 

* Im Juli 2013 besuchte der libysche Außenminister Herr Mohamed Abdelaziz mit einer Delegation Berlin und traf sich mit dem Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Dabei wurde die Zusammenarbeitsebene erörtert.

 

Zu erwähnen ist, dass Deutschland einen hervorragenden Ruf in der arabischen Welt bei der Berufsausbildung, Elektrizität und erneuerbaren Energie genießt. Viele Großunternehmen wie Siemens interessieren sich sehr für die Entwicklung der Stromquellen und planen zukünftig, die Solaranlagen in der Wüste zur Stromerzeugung im Nordlibyen zu nutzen, damit die Investition für internationale Unternehmen erleichtert wird.

 

- Die zwischen Libyen und Deutschland unterzeichneten Vereinbarungen, Abkommen und Verständniserklärungen

 

* Unterzeichnete Vereinbarungen zwischen beiden Ländern:

1) Vereinbarung für wirtschaftliche Kooperation, unterzeichnet am 08.07.1960 in Tripolis.

2) Kooperationsvereinbarung bei Luftfracht, unterzeichnet am 12.08.1981 in Bonn.

3) Vereinbarung für Motivierung, Garantie und Schutz der Investition, unterzeichnet am 15.10.2004 in Tripolis.

 

* Vereinbarungsentwürfe zwischen beiden Ländern:

1) Vereinbarungsentwurf für Seefracht und Häfen

2) Vereinbarungsentwurf für die Kooperation bei wissenschaftlicher Forschung

3) Vereinbarungsentwurf für kulturelle Zusammenarbeit

4) Vereinbarungsentwurf für Entwicklung der am 12.08.1981 in Bonn unterzeichneten Vereinbarung für Luftfracht

5) Vereinbarungsentwurf zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

 

* Unterzeichnete Verständniserklärungen:

1) Verständniserklärung für die Zusammenarbeit in der Bildung, unterzeichnet zwischen Kultusministerium und GTZ am 27.07.2006 in Tripolis

2) Verständniserklärung  für die Zusammenarbeit in der Tiergesundheit, unterzeichnet zwischen der Abteilung für Tiergesundheit und Ernährung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und dem Nationalzentrum für Tiergesundheit und Verbesserung der Dehnung des Libyschen Ministeriums für Landwirtschaft und Tier- und Seeschätze am 03.07.2009 in Bonn

 

* Entwürfe der Verständniserklärungen:

1) Vereinbarungsentwurf für die Zusammenarbeit in der Hochschulbildung

2) Vereinbarungsentwurf für die Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und Entwicklung der Tier- und Seeschätze

3) Entwurf einer Verständniserklärung für die Kooperation im Umweltschutz

4) Entwurf einer Verständniserklärung zur Entwicklung der Fachkräfte und Arbeit

5) Entwurf einer Verständniserklärung zur Erleichterung der Visumserteilung und Aufenthaltsmöglichkeiten der Bürger in beiden Staaten

 

 

- Wirtschaftshandel

Deutschland gilt als zweiter Wirtschaftspartner für Libyen nach Italien. Libyen besitzt die erste Stelle der Tabelle der Exporteure aus der arabischen Welt nach  Deutschland in 2012 und 2013, und die zehnte Stelle der Tabelle der Importeure aus Deutschland in die arabische Welt.

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